• Parlamentarischer Vortragsabend 2017
Steine und Erden

Parlamentarischer Abend 2017

Präsident Mike Edelmann: "Wir bauen Bayern"

Dass die Aussage "Wir bauen Bayern" im übertragenen Sinne zu verstehen ist, machte der neue Präsident des ebenfalls neu aufgestellen Bayerischen Industrieverbandes Baustoffe, Steine und Erden e.V. (BIV) auf dem parlamentarischen Vortragsabend am 21. Februar 2017 in München mit eindrucksvollen Zahlen deutlich:

500 Mitgliedsfirmen, vom Kleinstbetrieb bis zum DAX-Konzern, rund 11.000 Mitarbeiter, ein erwirtschafteter Umsatz von 1,8 Mrd. Euro und über 1.000 Standorte in Bayern machen den neu strukturierten Verband zur gewichtigen Stimme der heimischen Baustoffe-, Steine- und Erden-Industrie.

Passend dazu durfte Edelmann den Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Dr. Marcel Huber, mit dem Vortragsthema "Bayern, Baumeister der Zukunft auf solidem Fundament" begrüßen. Angesichts des seit 2005 sinkenden Bestands an Sozialwohnungen und dem Investitionsstau im Wohnungsbau - es fehlen mehr als 1 Mio. Wohnungen in Deutschland - ein aussichtsreicher und hoffnungsvoller Titel

Auch das Defizit der Sanierung und Erneuerung im bayerischen Kanalsystem ließ Edelmann nicht außen vor. Bei einer unterstellten Lebensdauer von 100 Jahren werden nur 20 % der benötigten Mittel investiert. Hier würde sich der Präsident "wünschen, dass die Wasserwirtschaftsämter so aktiv wären wie unsere Kiesgruben".

Aber auch lobende Worte hatte Mike Edelmann für den Leiter der Staatskanzlei. "In Bayern ist ausreichend Planungskapazität vorhanden, die baureifen Projekte werden umgesetzt und auch den Investitionsstau im Wohnungsbau hat die Politik erkannt und wichtige Weichen auf Bundes- und Landesebene eingeleitet."

Die großen Sorgenkinder bleiben die Verfüllung und die Rohstoffsicherung in Bayern. Die geplante Absenkung von Grenzwerten in der Mantelverordnung würde zu eienr massiven Verlagerung von Millionen Tonnen von mineralischen Abfällen in nicht vorhandene Deponien führen - mit Mehrkosten von 50 - 100 Mio. Euro pro Jahr für die bayerische Wirtschaft.

In der Rohstoffsicherung fordert Edelmann Planungs- und Rechtssicherheit beim steuerfreien Verkauf und Erwerb von Rohstoffgrundstücken.

Dr. Marcel Huber räumte neben vielen positiven Zahlen und angestoßenen Projekten der bayerischen Staatsregierung auch Defizite im Wohnraumförderungsprogramm ein. "Hier müsse der Staat etwas tun", genauso wie zu den Themen Ausschreibung von Baugrund und Flächenverbrauch, stellte Huber fest und gab einen beispielhaften Ausblick auf ein Pilotprojekt zur Städtebauförderung, das Brachen in Stadtkernen künftig "recyceln" soll.